Archiv für 24. Juni 2009

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internet zensur

So. Nachdem ich von einer „Schreiberin“ aufgefordert wurde, mich mal zur Internet-Zensur zu äußern, mach ich das doch glatt. Hier mal ein paar (noch) unstrukturierte Gedanken.

  1. Meinungsfreiheit ist heilig. Würde des Menschen aber heiliger. Selbstverständlich hat die Meinungs- und Informationsfreiheit zu gelten. Auch das Briefgeheimnis, welches auch für SMS und Emails zu gelten hat. Aber: Leider versteckt man sich auch schnell hinter dieser Meinungsfreiheit, und hat in Wirklichkeit was anderes im Sinn. Als man damals die Fotos von Caroline von Monaco veröffentlichen wollte, und diese dagegen klagte (und verlor) hat man groß mit Pressefreiheit argumentiert. Zu Recht – zum Teil. Dass es der Zeitung, dem Verleger und dem Chefredakteur letzten Endes natürlich auch schlicht um Kohle und Auflage geht, dürfen wir aber nicht vergessen! Ebenso verhält es sich bei illegal besorgten „Beweisen“ für angebliche Skandale (Siehe Cicero). Oder bei einem „Ich hau den Lehrer in die Pfanne“ Spickmich. Wenn einer ausdrücklich sagt: Ich steh da, und will das nicht, dann löschen. Zumindest den einzelnen Lehrer. Wem das nichts ausmacht, den soll man (in diesem Falle) ruhig auf der Seite lassen.
    Ergo: Auch wenn es die Meinungsfreiheit zu schützen gilt, sollte man erstmal klären, ob dies wirklich der Hauptbeweggrund ist, und ob es nicht andere Dinge gibt, die es mehr zu schützen gilt.  Und hier komme ich auf den konkreten Fall der Kinderpornographie im Internet: Dass es hier ein höheres zu schützendes Gut gibt als die Meinungs- und Informationsfreiheit irgendwelcher perverser Wichser Konsumenten, scheint außerhalb jeder Diskussion.
  2. Im konkreten Fall halte ich „Zensur“ für nötig und berechtigt. Und hier kommt gleich meine Kritik am Gesetzentwurf mit: Das, was man hier macht, ist lächerlich. Zu wenig. Man stellt ein Stoppschild auf. Volker Pispers (Kabarett) hat das ganze mit dem Straßenverkehr verglichen. Was passiert da bei „Stop“? Man hält an, kuckt, und fährt weiter.
    Im konkreten Fall: Menschen, die solche Seiten betreiben, gehören verfolgt. Die Konsumenten ebenso. Und die Seiten gehören gelöscht. Aus.  Stattdessen schaltet man eine „Du böse böse“-wackelnder-Zeigefinger-Seite davor, und wer wirklich will, kann sich das Zeug trotzdem anschauen. Wirkung gleich null.
    Hier geht es um Verbrechen!
  3. Was allerdings die weitere Art der Internet „Zensur“ angeht, würde ich das im Einzelfall betrachten, bin aber im Grundsatz skeptisch. Ich habe vorhin angesprochen, dass es eine Abwägung von Werten gibt, und diese Abwägung muss man erst mal treffen können. Ich hab jetzt (noch) keine Zeit, hier auf das Thema Internet und Terror und Bundestrojaner und so weiter einzugehen.  Mach ich später.

Also: Ich bin im Grunde gegen Internetzensur. Ich halte aber die Diskussion um das Thema im Teil für verlogen, zumindest von den Argumenten und Beweggründen her. Im Einzelfalle gilt es aber, Werte abzuwägen und Entscheidungen zu treffen. Dann aber bitte konsequent und sinnvoll.

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Benjamin Machel – Micky Rust


Gundelfingenstraße 9
86633 Neuburg an der Donau

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