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03
Nov
10

change. yes, we can!

Jetzt hat er seinen Change. Bei den Midterm Elections hat Barack Obama die Mehrheit im House verloren, die Mehrheit im Senate knapp behalten. So die Kurzversion.

Welche Lehren ziehen wir aus diesem Debakel?

  1. …dass es garkein solches ist. Das ist nun das dritte Mal in Folge, dass ein POTUS bei seinen ersten Midterms die Unterstützung des Kongresses verliert – wenn er sie denn je hatte. Ist doch die Gesetzemacherei in den USA schon immer ein ständiges Verhandeln um Kompromisse, hier mal ein paar Millionen für ein (mit dem eigentlichen Gesetz ncihts zu tun habendes) Förderprogramm, hier mal ein kleines Ammendment… von daher ist das ganze vorher schon nicht einfach gewesen.
  2. Je höher sie fliegen… Ich habe an dieser Stelle schon vor der Wahl Obamas geschrieben, dass mir der Mann zu hoch gejubelt wird. Ich war immer Obama Anhänger, wohlgemerkt. Aber letzten Endes ist er kein deutscher mitte-links-Sozialdemokrat sondern amerikanischer Präsident. Als solcher muss er amerikanische Politik machen. Obama hat jedoch das Gegenteil angekündigt (Klimaschutz // raus aus Afghanistan // Ende Guantanamo), dieses Gegenteil nicht wirklich durchgesetzt, und bekommt nun von rechts eine für’s Ankündigen drauf, von links eine für’s nicht Durchsetzen. Der Friedensnobelpreis hat sein übriges dazugetan… Enttäuschung ist die Folge, und daher die Wahlniederlage.
  3. Er wird dennoch kein zweiter Jimmy Carter. Ich bin ziemlich sicher, dass Obama kein one-term-President wird. Die Tea-Party-Bewegung kommt ihm da einfach entgegen. Er wird keinen Gegenkandidaten der Demokraten bekommen, und wenn ein Tea-Party-Kandidat der Gegner auf Seiten der Republikaner wird, dann wird Sarah Palin der Kandidat die Demokraten und die Independents so dermaßen polarisieren, dass man dann doch Obama wählt, des kleineren Übels wegen.

Letzten Endes hat diese Wahl also in meinen Augen nicht viel neues gebracht, was ich nicht schon irgendwie erwartet hätte. Spannend bleibt nur, ob Obama sein linksliberales europäisches Fanpublikum noch mehr enttäuschen kann, als bisher. Denn mit einem solchen Kongress wird der Abzug aus Afghanistan / Irak oder gar die Schließung von Guantanamo schwerer als bisher – es sei denn, man macht es aus finanzieller Vernunft. Aber hier reicht ja schon ein fehlgeleitetes UPS Paket, um diese Vernunft nation-wide auszuschalten.

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Benjamin Machel – Micky Rust


Gundelfingenstraße 9
86633 Neuburg an der Donau

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