Posts Tagged ‘Politik

23
Nov
10

Bankenkrise

Wenn ich mir nicht sicher wäre, dass es genau so abläuft, könnte ich richtig mitlachen. Aber so… is ja alles „alternativlos“ was unsere Damen und Herren in Berlin und Brüssel so machen. Nun gut – wenn’s wirklich alternativlos ist, dann ist ja egal, wer’s macht. Dann meld ich mich halbfreiwillig.

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07
Nov
10

Gorleben, spinnerte Heimat. (fast)

Ben in Gorleben

Der Castor rollt. Wieder einmal holen wir deutschen Atommüll aus Frankreich zurück in die Heimat, ins Zwischenlager Gorleben. Wieder einmal beginnt die große Protestwelle mit „Tag X – wir stellen uns quer“, versuchten Gleisblockaden, versuchten Straßenblockaden und so weiter. An sich nichts neues.

Heimat

Gerade für mich jedoch immer wieder interessant. Der Castor kommt mit dem Zug nach Lüneburg, wird dort umgeladen auf den Zug nach Dannenberg, und fährt von dort per LKW nach Gorleben. Protestiert wird überall, z.B. in Hitzacker.

In Lüneburg wohnt die Schwester meiner Mutter. In Hitzacker hat lange Jahre die zweite Schwester meiner Mutter gewohnt. Die Schwestern sind in Lüchow geboren. Wie meine Mutter auch. Und mein Vater. Wie eigentlich meine ganze Familie aus Lüchow kommt – Lüchow, eine von zwei Städten des Landkreises Lüchow-Dannenberg. In Dannenberg wird der Castor umgeladen und fährt dann nach Gorleben, der berühmteste Ort im Landkreis.

Ich kenne jeden Wegpunkt dieses Castors. Ich kenne jeden Ort im Bildhintergrund im Fernsehen. Und ich kenne Gorleben. Ein kleines Kuhkaff mitten im Wald. Ich kenne den Salzstock, was soviel heißt wie: Ich bin in „Friedenszeiten“ mal drum rum gefahren.

Obwohl meine ganze Familie aus der Gegend kommt, mach ich mir wenig Sorgen, bzw. bin sehr verärgert. Die ganze Diskussion läuft für mich hirnlos ab.

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03
Nov
10

change. yes, we can!

Jetzt hat er seinen Change. Bei den Midterm Elections hat Barack Obama die Mehrheit im House verloren, die Mehrheit im Senate knapp behalten. So die Kurzversion.

Welche Lehren ziehen wir aus diesem Debakel?

  1. …dass es garkein solches ist. Das ist nun das dritte Mal in Folge, dass ein POTUS bei seinen ersten Midterms die Unterstützung des Kongresses verliert – wenn er sie denn je hatte. Ist doch die Gesetzemacherei in den USA schon immer ein ständiges Verhandeln um Kompromisse, hier mal ein paar Millionen für ein (mit dem eigentlichen Gesetz ncihts zu tun habendes) Förderprogramm, hier mal ein kleines Ammendment… von daher ist das ganze vorher schon nicht einfach gewesen.
  2. Je höher sie fliegen… Ich habe an dieser Stelle schon vor der Wahl Obamas geschrieben, dass mir der Mann zu hoch gejubelt wird. Ich war immer Obama Anhänger, wohlgemerkt. Aber letzten Endes ist er kein deutscher mitte-links-Sozialdemokrat sondern amerikanischer Präsident. Als solcher muss er amerikanische Politik machen. Obama hat jedoch das Gegenteil angekündigt (Klimaschutz // raus aus Afghanistan // Ende Guantanamo), dieses Gegenteil nicht wirklich durchgesetzt, und bekommt nun von rechts eine für’s Ankündigen drauf, von links eine für’s nicht Durchsetzen. Der Friedensnobelpreis hat sein übriges dazugetan… Enttäuschung ist die Folge, und daher die Wahlniederlage.
  3. Er wird dennoch kein zweiter Jimmy Carter. Ich bin ziemlich sicher, dass Obama kein one-term-President wird. Die Tea-Party-Bewegung kommt ihm da einfach entgegen. Er wird keinen Gegenkandidaten der Demokraten bekommen, und wenn ein Tea-Party-Kandidat der Gegner auf Seiten der Republikaner wird, dann wird Sarah Palin der Kandidat die Demokraten und die Independents so dermaßen polarisieren, dass man dann doch Obama wählt, des kleineren Übels wegen.

Letzten Endes hat diese Wahl also in meinen Augen nicht viel neues gebracht, was ich nicht schon irgendwie erwartet hätte. Spannend bleibt nur, ob Obama sein linksliberales europäisches Fanpublikum noch mehr enttäuschen kann, als bisher. Denn mit einem solchen Kongress wird der Abzug aus Afghanistan / Irak oder gar die Schließung von Guantanamo schwerer als bisher – es sei denn, man macht es aus finanzieller Vernunft. Aber hier reicht ja schon ein fehlgeleitetes UPS Paket, um diese Vernunft nation-wide auszuschalten.

20
Feb
10

SPD – Zetern ja. Lösen nein!

Da les ich grad im Spiegel auf dem iPhone (ja, den kompletten Spiegel gibt’s jetzt als App) dass Siegmar Gabriel nun die ersten 100 Tage als SPD Chef voll hat. Ist ja angesichts der jüngeren sozialdemokratischen Historie ein erster Teilerfolg.

Aber: was sagt denn die 23% SPD jetzt zu Guidos Hartz IV Diskussion? Außer sich über Westerwelles Wortwahl und (nicht-kanzlerin’schen) Duktus zu jammern kommt… Nichts.

Kein großes Wort, wie es denn weiter gehen soll. Kein „wohin wir ändern müssen“ und kein „warum wir beibehalten wollen“. Nichts.

Schon beeindruckend, wenn die große soziale Partei zum größten sozialen Thema nichts (mehr) zu sagen hat. Und da ändert auch der neue Parteichef nichts dran.

02
Feb
10

Russische Demonstranten und der westliche Kalender

Gestern Nacht hörte ich auf dem Weg in die Arbeit, dass mal wieder eine Gruppe Demonstranten in Moskau festgenommen wurde.

An sich ja nix neues. Dann – zum Schluss der Meldung – die kurze Beschreibung der Gruppe.
Um an den Inhalt des 31.Verfassungsartikels zu erinnern demonstrieren diese Leute an eben jenem 31. eines Monats.

Na, ob man Wladimir Putin mit 6(!) Demos im Jahr beeindrucken kann?!
😉

18
Jan
10

Wähl CSU, du Opfer!

Es gibt Meldungen, die braucht die Welt unbedingt. Vor allem dann, wenn der Meldung hoffentlich auch Taten folgen. So darf sich die CSU auf ihrem Weg in die 30% Regionen in der Wählergunst in Zukunft nun wohl auch noch von Bushido himself helfen lassen. Er soll uns ne Hymne schreiben. Sehr gut!

Ey Alda, wähl CSU Du Opfer!! Nur Eko Fresh Fans wählen Sozen!! Fuffzich konkereete Prozent plus ixx! Wählst Du die Freien Wähler dann f*** ich  Deinen Stimmzettel! Ba-baam!

Seehofer und Bushido

Seehofer und Bushido. (Quelle: Bild.de)

Und dann war da noch die Linkspartei, die nach dem – durchaus etwas schmutzig scheinenden – Spendengeschäft der FDP mit deutschen Hotelliers nun ein generelles Spendenverbot für Firmen an Parteien fordert. Bin ich sofort dabei – dann aber bitte mit einer Abgabe aller Eigentumsbestände, die aus der Nachfolge einer tyrannischen Diktatur-Partei herrühren. Oder besser gesagt: Nach-Nach-Nachfolge… (linkes Eigentor).

04
Dez
09

Gespräche mit Hias. Afghanistan = Bundesliga.

Oberst Klein = Linienrichter beim Abseits.

So in etwa meine Gedanken nach einer wirklich guten Unterhaltung gestern.

Hier die Halbzeitergebnisse: 😉

Argument 1: Sollen all die, die jetzt groß rumkritisieren, einmal selbst in einer solchen Situation stecken, und binnen weniger Minuten die Entscheidung treffen. Da stehen Tanklastzüge mit Benzin unweit des eigenen Camps. Jetzt, nach vier Wochen, und fünfzig Berichten, können auf einmal alle die Klappe daheim aufmachen, und Kritik üben.

Erinnert mich an den armen Linienrichter oder Schiedsrichter, der „eindeutig“ widerlegt wird mit seiner himmelschreiend ungerechten Fehlentscheidung – natürlich erst nach der 5. Super-Slomo in der 8. Kameraperspektive.

Argument 2: Lass den Tanklastzug ins Bundeswehr-Camp rasen, 20 oder 50 Soldaten töten. Das is dann ne Randmeldung am nächsten Tag, dann noch einmal Bilder vom Guttenberg und den Särgen in Köln-Wahn, und das war’s. Das interessiert keine Sau. Aber den Mist jetzt hier, da debattieren wir vier Wochen drüber!

Beides richtig.

.

Und noch ein nettes Argument 3 in Sachen Nichtraucherschutz:

Sollen all die, die jetzt abstimmen, gerne für den Nichtraucherschutz abstimmen. Aber dann sollen sie danach auch wirklich die Klappe halten, KEINE EINZIGE Ausnahme bekommen, und sollen vor allem noch verraten, wie das ganze kontrolliert werden soll, und wer das ganze dann bezahlt.

Hat er nämlich auch recht. Nichtraucherschutz hin oder her, aber glauben wir wirklich, dass die zwei Herren nachts vom Ordnungsamt da auch noch Zeit für haben? Nichtraucherschutz kontrollieren? Welche Sanktionen haben wir dann? Bekommen wir dann noch extra-Ordnungsamts-Nachtschichtleute? Macht das vielleicht der Egen selber? Und wer bezahlt das alles?

?




Benjamin Machel – Micky Rust


Gundelfingenstraße 9
86633 Neuburg an der Donau

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