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16
Feb
10

Oettinger – eigentlich alter Hut…

My German is a liddl bedda…

– Lothar Matthäus

Eigentlich ist das Video von Günther Oettinger ein alter Hut. Ich hab’s nur zur lustigen Erinnerung kurz auf ju-neuburg gepostet. ABER: Warum weiß der Rundfunk in Baden-Württemberg nicht, wie man den eigenen (früheren) Ministerpräsidenten schreibt? Öttinger?! Geil!!

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16
Jan
10

haider, minarett, und diese verdammte demokratie…

Ich könnte diesen kurzen Beitrag jetzt typisch schmierig Feuilleton schreiben. Mit hätte und könnte, und Wort-Stöpseleien, ein bisschen Empörung, und so weiter. Lass ich aber bleiben. Ich versuch mich mal politikwissenschafts-untypisch kurz und verständlich zu fassen 😉

Nachdem das kurze humorige Video über’s Minarettverbot nun doch Rückmeldung gefunden hat, verfass ich hier mal kurz meine Gedanken zu dem Thema.

Was ist passiert?

Die Schweizer, überall gelobt für ihre gelebte direkte Demokratie, haben sich in einem Volksentscheid dafür ausgesprochen, dass der (An)Bau von Minaretten bei Moscheen verboten wird. So knapp, so gut. Nur, dass diese freie Entscheidung auf große Ablehnung (wirklich?) von außerhalb stößt. Zumindest von all jenen guten Menschen, die sich nun im Namen von Toleranz und Nächstenliebe dazu äußern müssen. Aber Stop, kein Zynismus und keine Sticheleien,  ich will ja erst bei Fakten bleiben.

Um nun meine Meinung darzulegen, möcht ich das ganze in zwei Teile Splitten: Was sag ich zum Minarettverbot, und was sag ich zu den Reaktionen.

Minarettverbot?

Plakat zum MinarettverbotIch persönlich hätte GEGEN ein generelles Verbot gestimmt. Zum einen ist das Thema ein generelles Verbot gar nicht wert. Es werden immer die gleichen Bilder an die Wand gemalt. Dorf in Bayern – Kirchturm – Minarett daneben – Horror. So weit wird es in meinen Augen schon allein aus finanziellen Gründen nicht kommen.
Beim Bau der bisher größten Moschee in Bayern, in unserem Nachbardorf Ingolstadt, musste man auch kurzerhand ein paar der mehreren geplanten Minarette aus Finanzgründen streichen. Und das in Ingolstadt. Da wird ja wohl nicht allen ernstes in einem Dorf wie Burgheim oder Ehekirchen oder Karlshuld ein Minarett befürchtet werden?

Und selbst wenn, dann gibt es immer noch die klassischen Bauvorschriften, die sagen, dass sich das Bauwerk ins klassische Ortsbild einfügen muss. Ich darf in Neuburg keinen Wolkenkratzer hinknallen, also darf ich auch kein Minarett hinstellen. In vielen Orten muss durch die Bausubstanz eine visuelle Flucht in Richtung Kirchturm (sic!) gewährleistet sein. Von daher ist ohnehin nichts pompöses zu befürchten. In München darf kein Gebäude höher sein als die Türme der Frauenkirche…

Zu guter letzt würde ich das ganze Thema in die Hände der Betroffenen legen. Ein Beispiel: In Neuburg ist die Mehrheit der Bürger christlich und katholisch. Wenn nun ein Bauherr mit dem Minarettplan daherkommt, und die Neuburger sagen sich: Macht uns nichts aus, dann baut von mir aus eines hin. Wenn aber die große Mehrheit – und das ist in Neuburg nun mal die große Mehrheit – sagt Wir wollen das nicht, dann eben nicht. Ob das in einem kleinen Ort in Ostdeutschland genau so aussieht, wo die Mehrheit der Bürger, ganz DDR klassisch, kirchenlos aufgewachsen sind, muss nicht sein. Wenn dort die Mehrheit sagt Ist uns wurscht, baut das Ding, dann baut das Ding. Wenn die Mehrheit sagt: Wir wollen es nicht, dann will die Mehrheit das nicht.

Irgendwo ist einfach die Grenze zwischen den Rechten der Minderheit und dem Recht der Mehrheit zu ziehen.

Und das gilt dann – unabhängig ob man meinem subsidiaren Weg folgt, oder einen Volksentscheid macht. Es gibt Rechte für die Minderheit. Sie dürfen Ihren Glauben ausüben. Irgendwo ist aber die Grenze zum Recht der Mehrheit, und da ist dann Schluss. Und wenn die Mehrheit sagt: Bei Minarett im Stadtbild und Muezzin hört’s auf, dann hört’s da auf.

Die Kritiker und Gutmenschen

vox populi – vox rindvieh!

Und so ist das eben, in der viel beschworenen Demokratie. Das erste Merkmal ist doch, dass der Wille der Mehrheit entscheidet. Und dieser Wille ist zu achten – vor allem, von nicht betroffenen. Also dem siebenschlauen Ausland. Und wenn die Schweizer in der Mehrheit der entscheidenden sagt, sie wollen kein Minarett, dann ist dies eine demokratische Entscheidung, die es zu respektieren gilt. Egal, ob man mit der Entscheidung einverstanden ist, oder nicht.

Das war ein Punkt, der mich damals bei der Haider-Wahl schon so gestört hat. Das Österreichische Volk wählt in einer stinknormalen nationalen Wahl eine rechtspopulistische Partei in die Regierung, und alle Welt regt sich auf. Teilweise wurden sogar Konsequenzen und Sanktionen seitens der EU gefordert. Ja geht’s noch? Ein Volk wählt sich seine Parteien, Ende. Eine Mehrheitsentscheidung ist eine Mehrheitsentscheidung. Und so lange nicht tiefgreifend in Grundrechte der Minderheit eingegriffen wird, ist dies zu akzeptieren.

Alles andere ist Heuchlerei. Wir können nicht auf der einen Seite immer sagen: Ja, Mehrheitsrechte, Mehrheitsrechte. Besser noch: „Umfragen haben ergeben, dass….“ und andererseits dann in Empörung und Fassungslosigkeit ausbrechen, wenn’s mal schief geht.

Wie oft fordern wir für Deutschland Mittel für direkte Demokratie? In Bayern haben wir im Sommer Volksentscheid über’s Rauchverbot. Aber wehe, es geht nicht so, wie’s der politische Goodwill vorschreibt… Böse böse, böse Wähler, böses Volk?

Nein Freunde, da müssen wir uns für eines entscheiden. Konsequent. Ganz oder gar nicht.

Streitereien über Haider, Minarett und Schweiz können wir uns in Zukunft sparen!

15
Jan
10

wer hat’s erfunden?

Und noch ne nette Kleinigkeit: Ralf Möller will den Jungs in Afghanistan bei der Fitness helfen. Schließlich kennt er sich mit der Bundeswehr aus, er war ja mal Obergefreiter… und mein 9 Jahre alter Sohn wird jetzt Berater von Michael Schumacher. Er kennt sich nämlich mit Autos aus – er war ja mal Beifahrer 🙂

11
Jan
10

dreckig

08
Dez
09

Freunde und Stammgäste.

Wen man so alles im TV sieht: Die 2 Herren sind Stammgäste bei uns, der junge Mann am Parkbad hat mal bei uns gearbeitet, und zum Thema Dietze muss ich ja nichts mehr sagen. Bleibt nur noch: „Pack die Wurscht ein!“. Und der Mäckes ist auch kurz im Bild. 🙂

26
Nov
09

Die Jacke, alter, die Jacke!!

Normalerweise verbieten sich Queen-Cover ja von selbst. Aber Pink darf das glaub ich… schon allein wegen des Originool Outfits!

Das Original zum Vergleich:

Wembley 1986

 

 




Benjamin Machel – Micky Rust


Gundelfingenstraße 9
86633 Neuburg an der Donau

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